Fachkräfteprogramme (FKP) für ehemalige Kontraktarbeiter aus Mosambik, Angola und Vietnam
Klaus Dünnhaupt (schrieb 1993)
Jose ist im Herbst 1988 in die DDR gekommen. Bei der Anwerbung in Maputo, der Hauptstadt Mosambiks, hat man ihm gesagt, er würde dort arbeiten können und gleichzeitig eine Berufsausbildung erhalten. Auf dem Flughafen in Schönefeld wurde ein Teil der Gruppe ins Braunkohlenkombinat geschickt. Er kam ins Fleischkombinat nach D. Dort hat er gelernt, wie man am laufenden Band toten Schweinen Schwänze und Ohren abschneidet. Im Sommer 1990 war klar, dass seine Vertragszeit nicht eingehalten wird und durch den Betrieb vorzeitig beendet werden muss. Seine Zukunftsalternativen sind - mit 3000 DM Handgeld sofort nach Hause oder sich bis zum Ende des erlaubten Aufenthalts selbst einen Job suchen und durchhalten.
Dieses Beispiel beschreibt in etwa die Situation, wie sie sich für etwa 75.000 sogenannte Vertragsarbeitnehmer aus Mosambik, Vietnam und anderen Ländern darstellte im Jahr der Wiedervereinigung - verkürzt gesagt: „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen."
Neben der sogenannten „3000-Mark-Regelung" gab es seitens der Bundesregierung nur die Bemühungen des BMZ, für die Betroffenen ein Fachkräfteprogramm zu installieren. Klar war von Anfang an, dass nur eine kleine Zahl von Teilnehmern realisierbar ist (geplant waren ca. 500), auch nicht alle die Zugangsvoraussetzungen erfüllen können und nach dem Willen des BMZ hauptsächlich in den Heimatländern Ausbildungsprogramme und Kreditmöglichkeiten geschaffen werden sollten. Im Sommer 1991 hat der Bundestag in seinem Nachtragshaushalt etwa 13 Mill. DM zusätzliche Mittel für 1991 und vier Folgejahre beschlossen (2,7 Millionen DM in Deutschland für 1991 und den anderen Teil in den Heimatländern).
Der Wunsch vieler Betroffener war aber die Fortsetzung ihres Aufenthalts in Deutschland, der durch die sogenannten Maßnahmen in keiner Weise unterstützt wurde.
Die Teilnahme an den Fachkräfteprogrammen ist an eine Rückkehrverpflichtung nach Abschluss der Ausbildung geknüpft. Viele haben (vor allem unter dem innenpolitischen Blickwinkel) diese Reintegrationsprogramme als Rückführungsprogramme oder Abschiebeprogramme gesehen. Fachkräfteprogramme aber sind von ihrem Ansatz und ihrer Wirkungsweise her entwicklungspolitische Instrumentarien und nicht geeignet, Ausländerprobleme in Deutschland zu lösen. Um so fataler wird die Situation, wenn ein deutsches Gericht das Zusatzprotokoll zum „Abkommen über die Reintegrationsmassnahmen in Vietnam" benutzt, um einen Abschiebestopp von Vietnamesen in Deutschland aufzuheben, wie unlängst geschehen.
insgesamt haben wir eine heftige Diskussion und eine Vielzahl von Bewertungen erlebt, in denen deutlich wurde, dass viele etwas suchten, was in diesen Programmen ihrer Meinung nach enthalten sein sollte oder nicht enthalten sein sollte, Über den entwicklungspolitischen Ansatz, unter dem wir als Durchführungsorganisation angetreten sind, wollte eigentlich kaum einer mit uns reden. Und ob der richtig war oder nicht, wird sich letztendlich nicht in Deutschland entscheiden.
Das BMZ hat im Spätsommer beschlossen, die zusätzlichen Reintegrations-massnahmen für Mosambikaner, Angolaner und Vietnamesen in Deutschland ganz einzustellen, Die noch vorhandenen Bewerber sollen in ihre Heimatländer zurückkehren und sich dort in den anlaufenden Maßnahmen bewerben. So ist denn also dieses Problem gelöst!
Die Bilanz in Zahlen: Beworben haben sich etwa 400 Mosambikaner, 30 Angolaner und etwa 500 Vietnamesen. Eine Ausbildung haben 123 Mosambikanerinnen und Angolanerinnen erhalten. Kein Vietnamese hat am Programm teilgenommen - die 100 vietnamesischen Bewerber, die im Mai/ Juni mit ihren Ausbildungen beginnen wollten, sind seitens des zuständigen Referats des BMZ nicht mehr akzeptiert worden. Von den Absolventen (die letzten Ausbildungsgänge enden im April 1993) sind bis jetzt etwa 85 % in ihre Heimat zurückgekehrt.
Wir hoffen, dass sich in einem Land wie Deutschland auch weiterhin Menschen damit beschäftigen, Menschen bei dem Wunsch zu unterstützen, aus welchen Gründen auch immer, hierzu leben - und sich Menschen finden, die sie dabei unterstützen, wenn sie, aus welchen Gründen auch immer, in ihre Heimat zurückkehren wollen.